Am Donnerstag, 13. September 2018, haben die Behörden bei tot aufgefundenen Wildschweinen in Belgien im Dreiländereck Frankreich, Luxemburg, Belgien etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, die Afrikanische Schweinepest festgestellt. Bisher gibt es noch keinen Fall in Deutschland.
 
Das Bundesagrarministerium steht nach eigener Aussage in ständigem Austausch mit den belgischen Behörden und der EU-Kommission. „Die neue Situation nehme ich sehr ernst. Die Afrikanische Schweinepest stellt seit längerem auch für Deutschland eine Bedrohung dar und unsere Vorbereitung für den Krisenfall laufen", sagte Bundesagrarministerin Julia Klöckner.

Die rechtlichen Instrumente lägen vor, um die Afrikanische Schweinepest zu bekämpfen. Bereits im Juni habe sie ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die bestehenden Maßnahmen ergänzt werden und ein Ausbruch der ASP bei Wildschweinen noch effektiver bekämpft werden kann, beruhigt sie die Landwirte. "Das Gesetzesvorhaben steht kurz vor dem Abschluss. Jedoch Prävention steht an erster Stelle. Hier ist insbesondere Aufklärung gefragt, denn es sind vor allem Menschen, die einer Seuchenverbreitung Vorschub leisten, indem sie zum Beispiel Speisereste mit ASP-kontaminierten Schweinefleischerzeugnissen unachtsam entsorgen – eine Infektionsquelle für Wildschweine. Deshalb haben wir eine mehrsprachige Aufklärungskampagne gestartet. Hier informieren wir online und mit Flyern und Plakaten auch an Tank- und Rastplätzen.“

NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser betonte am Abend ebenfalls, dass man alle Vorbereitrungen abgeschlossen habe: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen gut gerüstet." Für Freitag-Vormittag hat Heinen-Esser eine Sonder-Arbeitsgruppe einberufen, um die aktuelle ASP-Lage zu bewerten und das weitere Vorgehen zu beraten.

Und Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast stellt klar: „Wir haben es nun mit einer handfesten Bedrohung vor der Haustür zu tun. Den Ausbruch der Schweinepest so dicht an der deutschen Grenze nehmen wir sehr ernst. Niedersachsen hat sich in den vergangenen Monaten intensiv auf dieses Szenario vorbereitet. Prävention hat die höchste Priorität. Wir haben alle Gesetze auf den Weg gebracht, um die Gefährdung durch ASP zu bekämpfen.“
 
Das BMEL weist unterdessen erneut auf die strikte Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in den Schweine haltenden Betrieben hin und insoweit auf die Vorgaben der Schweinehaltungshygieneverordnung. Zudem werden die Jagdausübungsberechtigten aufgefordert, verendet aufgefundene Wildschweine den jeweils zuständigen Behörde anzuzeigen, um eine entsprechende Untersuchung sicherzustellen.

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